Nachtragseinladung

(Gemäß Eilfall nach § 36 Absatz 3 Satz 6 SächsGemO)


Am Donnerstag, 26.09.2024, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

2. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2024 - 2029)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus


Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht der Stadtwerke Freiberg AG (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
2. Fragestunde für Einwohner
3. Beschluss zu einer überplanmäßigen Ausgabe und Vergabebeschluss für die Beschaffung und Errichtung temporärer Containermodule als Schulerweiterung der Grundschule Clemens-Winkler-Schule um zwei Unterrichtsräume, Franz-Kögler-Ring 84 in 09599 Freiberg (Eilfall gem. § 36 Absatz 3 Satz 6 SächsGemO)
4. Beschluss der Allgemeinen Richtlinie für die Gewährung städtischer Zuwendungen (Zuwendungsrichtlinie)
5. Beschluss des Jahresabschlusses 2023 für den Eigenbetrieb FREIBERGER ABWASSERBESEITIGUNG
6. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 051 "Stadtteilzentrum Friedeburg"
7. Beschluss zur Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 051 "Stadtteilzentrum Friedeburg"
8. Beschluss zur Veräußerung und Kauf (Flächentausch) von Grundstücken im Bereich Gustav-Zeuner-Straße sowie Bernhard-von-Cotta-Straße
9. Beschluss zum Verkauf der Immobilien Friedeburger Straße 15 in 09599 Freiberg (ehem. Kita) und Paul-Müller-Straße 78 in 09599 Freiberg (ehem. Hort)
10. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den Zentralfriedhof, Wegeverbindungen im Jahr 2023
11. Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung über die Bezuschussung der Mittelsächsischen Theater und Philharmonie gGmbH
12. Beschluss zur Verlängerung der Umsetzungsfrist zum Gründerwettbewerb "Lebendige Innenstadt" 2024
13. Beschluss zur Besetzung des Kommunalen Präventionsrates durch einen Vertreter des Stadtrates der Stadt Freiberg sowie dessen Stellvertreter
14. Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder in den Behinderten- und Seniorenbeirat und den Sportbeirat
15. Bestellung und Wahl der Verhinderungsstellvertreter des Oberbürgermeisters
16. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates