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11.04.2017

Integration und Transparenz

Informationen zu einem Brief ans Bundeskanzleramt

Vielen Fragen und Wortmeldungen erreichen die Stadt Freiberg wegen eines Briefes. Ein Brief, der Anfang März an die Bundeskanzlerin Angela Merkel verschickt wurde, und aus dem einen Monat später öffentlich zitiert worden ist.
Worum geht es in dem Schreiben?

Mit dem Brief betonen wir als Stadt Freiberg die Bedeutung, die der aktiven Integration von Flüchtlingen in den Kommunen zukommt. Wir zeigen, welche sinnvollen Wege dafür eingeschlagen worden sind. Der Brief stellt aber auch die Kosten klar heraus, die für Integrationsmaßnahmen aufgewendet werden müssen.

Freiberg gestaltet Integration

Integration ist notwendig. Wir sehen es als unsere Aufgabe, sie zu gestalten. Und wir haben uns dieser Aufgabe gestellt. Für uns ist die Sprache der Schlüssel. Deswegen hat die Stadt viele Möglichkeiten für Geflüchtete geschaffen, die deutsche Sprache zu erlernen.

Unser besonderes Augenmerk lag dabei auf der Sprachförderung von Kindern. So haben wir für Schülerinnen und Schüler, die Deutsch als zweite Sprache lernen, die Förderangebote in den Freiberger Schulen versechsfacht. Wir haben neue Kita-Plätze geschaffen und einen internationalen Kindergarten eröffnet, in dem z.B. eine ägyptische Erzieherin, die fließend arabisch spricht, arbeitet.

Um den Menschen den Einstieg zu erleichtern und ihnen dabei zur Seite zu stehen, haben wir die Stelle einer Integrationsbeauftragten geschaffen. Die Mitarbeiterin, die deutsch und arabisch spricht, ist Anlaufstelle für alle Fragen zum Thema „Asyl und Integration“. Wir haben das ehrenamtliche Engagement gefördert, in dem wir Vereine bei der Integrationsarbeit unterstützen und vieles mehr.

Freiberg zeigt Initiative

Viele Aufgaben wurden angepackt, viele Freibergerinnen und Freiberger zeigten Engagement und Hilfsbereitschaft. So organisiert der Verein "Freiberg.Grenzenlos" fast wöchentlich Veranstaltungen für neue und alt-eingesessene Freiberger. Sei es die Küche für alle oder das Sprachcafé – jede Veranstaltung zielt darauf ab, mit Menschen aus aller Welt ins Gespräch zu kommen und Kontakte herzustellen. Aber auch der Refugee-Lauftreff, eine Läufergruppe mit gut 30 Läufern aller Altersgruppen, jeder Religion und aus der ganzen Welt betreibt Integration. Für diesen Einsatz für ein weltoffenes Freiberg möchte ich allen Beteiligten danken.

Unsere Bemühungen hören nicht auf. Viele Menschen, die mit uns leben, wollen auch hier mit uns arbeiten. Diese Möglichkeit möchten wir ihnen geben. Ab Sommer werden wir beispielsweise einen syrischen Flüchtling zum Verwaltungsfachangestellten ausbilden, zusätzlich zu den geplanten Ausbildungsplätzen.

Wir gehen auf die Menschen unserer Stadt zu, auf die Bürger, deren Sorgen wir ernst nehmen.

Die veränderte Situation, die die Stadt Freiberg durch die Aufnahme der Flüchtlinge erlebte, führte bei vielen Bürgern zu Ängsten und leider auch zu gestiegener Kriminalität, mehrheitlich im Bereich Eigentumsdelikte und Ordnungswidrigkeiten. Auch darauf hat die Stadt Freiberg reagiert und ist aktiv geworden. Seit fast einem Jahr unterstützt ein städtischer Ordnungsdienst mit acht Mitarbeitern die örtliche Polizeibehörde. Mit großem Erfolg: die Gesamtkriminalität und damit das Gefühl der Unsicherheit ging zurück. Auch das war für Freiberg ein Bestandteil für ein friedliches Miteinander aller Freiberger.

Freiberg schafft Transparenz

Ich freue mich, dass Freiberg eine außerordentliche Unterstützungs- und Integrationsarbeit leistet. Aber es war auch klar, dass es Geld kosten wird. Deswegen haben wir von Anfang an die entstehenden Kosten auf eine separate Haushaltsstelle gebucht. Damit erzeugen wir Transparenz.

Jetzt haben wir Bilanz gezogen. Mehr als 700.000 Euro hat Freiberg 2016 ausgegeben, um Integration zu gestalten. Die Ausgaben konnten nicht durch vorhandene Einnahmen ausgeglichen werden. Deswegen waren 2016 Steuer- und Gebührenanpassungen notwendig, z.B. bei der Grundsteuer.

Wir möchten mit der Veröffentlichung der Kosten an ein offenes Versprechen erinnern. „Keine Kommune wird auf den Kosten der Integration sitzen bleiben", hieß es aus dem Kanzleramt. Mit dem Brief verbinde ich die Hoffnung, dass über die Kosten der Integration öffentlich gesprochen und für alle Kommunen nach einer Lösung gesucht wird, um erbrachte Leistungen auszugleichen.

Ich als Oberbürgermeister positioniere mich klar für alle Bürger meiner Heimatstadt Freiberg sowie für ein aktives und friedliches Miteinander in den sozialen Belangen unserer Stadt.

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