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07.12.2018

Ordnungsamt: Bei Schneefall und Eisglätte Gehwege beräumen

Grundstückseigentümer sind in der Pflicht – Es besteht auch Winterdienstpflicht der Anlieger an Bushaltestellen

Zum Winterbeginn weist das Ordnungsamt erneut auf die bestehenden Reinigungs- und Winterdienstpflichten der Grundstückseigentümer nach §§ 8 und 9 der Straßenreinigungssatzung hin. Danach sind die Grundstückseigentümer verpflichtet, bei Schneefall die Gehwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet, insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist und Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Ist kein Gehweg vorhanden, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.
Bei Schnee und Eisglätte sind Gehwege und Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nicht entstehen können.
An Werktagen sind die Gehbahnen bis 7 Uhr und an Sonn- und Feiertagen bis spätestens 8 Uhr in ausreichender Breite von Schnee zu räumen und bei Winterglätte mit Sand oder anderen geeigneten Mittel abzustumpfen bzw. das Eis zu beseitigen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie dies zur Gefahrenverhütung erforderlich ist.
Bei einsetzendem Tauwetter oder bei Schneematsch sollte versucht werden, die auf dem Gehweg befindlichen Schneereste am Rand des Gehweges abzulagern, um einem Überfrieren dieser Schneereste und damit der Bildung von Glatteis vorzubeugen.

Die Erfahrungen in den vergangenen Wintern zeigten, dass die meisten Anlieger ihren Pflichten nachkommen. Insbesondere bei hohem Schneefall und langandauernden Schneeperioden ist es wichtig von Anfang an den Schnee zu beräumen, um später nur schwer zu bewältigende Schneeberge zu vermeiden.

Von besonderer Bedeutung ist die Winterdienstpflicht der Anlieger an Bushaltestellen: Bushaltestellen, die nicht mit einem Wartehäuschen ausgestaltet sind, müssen vom Grundstückseigentümer von Schnee und Eis beräumt werden. Gemäß § 8 Abs. 5 der Straßenreinigungssatzung der Stadt Freiberg ist der Gehweg auch im Bereich der Bushaltestelle in ausreichender Breite (diese ist abhängig von der Anzahl der Wartenden, mindestens 1 m) zu räumen und bei Glätte abzustumpfen. Zudem ist ein Zugang zur Fahrbahn freizuhalten, um ein ungefährdetes Ein- und Aussteigen zu ermöglichen. Auch für den Fall, dass der Zugang zur Fahrbahn mit Schneemassen zugeschoben wird – was sich leider nicht vermeiden lässt, muss seitens des Grundstückseigentümers eine erneute Räumung erfolgen.
Da der Gehweg im Bereich einer Bushaltestelle regelmäßig sehr stark frequentiert wird, ist es unabdingbar, dass die Grundstückseigentümer ihrer Verpflichtung den Winterdienst vorzunehmen, regelmäßig nachkommen.

Sollte es zu einem Wintereinbruch kommen ist es einerseits wichtig, dass jeder seinen Pflichten nachkommt. Andererseits sollten sich auch die Fußgänger und Autofahrer auf die Wetterbedingungen einstellen, etwas mehr Zeit einplanen und Verständnis für die z. T. schwierige Situation aufbringen.

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Bürgertelefon 273 631
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