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Straßenreinigung der Stadt Freiberg



auf Grundlage der Straßenreinigungssatzung vom 02.06.2006 mit 4. Änderungssatzung vom 06.11.2018 und Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Freiberg vom 02.06.2006 mit 4. Änderungssatzung vom 06.11.2018

Die Satzungen finden Sie » hier unter Punkt 3: Recht, Sicherheit und Ordnung.

Auf Grundlage des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen i. V. m. § 51 Abs. 5 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen hat der Stadtrat der Stadt Freiberg in seiner Sitzung am 01.06.2006 beschlossen Straßenreinigungsgebühren zu erheben.

Die Gebührenermittlung erfolgt regelmäßig durch Kalkulation anhand der tatsächlich für die Reinigungsdurchführung angefallenen Kosten, wobei die Stadt Freiberg 75% der Kosten trägt und die verbleibenden 25 % auf den Gebührenschuldner übertragen werden.
 

Wer ist Gebührenschuldner?


Gebührenschuldner gem. Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Freiberg ist der Eigentümer des Grundstückes, das durch die zu reinigende öffentliche Straße erschlossen wird und sich innerhalb der geschlossenen Ortslage befindet.
 

Welche Straßen werden gereinigt und welche Gebühr wird hierfür erhoben?


Eine Übersicht der Straßen der Stadt Freiberg und ihre Zuordnung zu den Reinigungsklassen finden Sie im Straßenreinigungsverzeichnis.
Die Gebühren werden in 4 Reinigungsklassen unterteilt. Diese unterscheiden sich in der Häufigkeit ihrer Reinigung:
  • Reinigungsklasse R 1 -- 13,56 EUR mit 3 x wöchentlicher Reinigung
  • Reinigungsklasse R 2 -- 2,10 EUR mit 1 x wöchentlicher Reinigung
  • Reinigungsklasse R 3 -- 0,68 EUR 1 x Reinigung aller 2 Wochen
  • Reinigungsklasse R 4 -- 0,78 EUR 1 x Reinigung aller 4 Wochen
 

Wie berechnet sich die Straßenreinigungsgebühr für mein Grundstück?


Die Bemessungsgrundlage in der Straßenreinigung sind die auf volle Meter gerundete/n Frontlänge/n des Grundstückes und die Reinigungsklasse. Die sogenannten Frontmeter ergeben sich aus den Grundstücksseiten, welche mit der Straßengrenze gleich verlaufen (parallel) oder ihr in einem Winkel von kleiner als 45 Grad zugewandt sind.
 

Was ist bei einem Eigentümerwechsel zu beachten?


Das Tiefbauamt wird N I C H T ! automatisch über den Grundstücksverkauf informiert. Bei einem Eigentümerwechsel füllen der Käufer oder Verkäufer bitte den Vordruck der Änderungsmitteilung zur Straßenreinigung aus und schicken diesen per Email oder per Post an folgende Adresse:


Stadtverwaltung Freiberg

Tiefbauamt

Heubnerstraße 15

09599 Freiberg


Email: beitraege_tiefbauamt@Freiberg.de

 

Meine Bankverbindung hat sich geändert, gibt es dafür einen Vordruck?


Wenn Sie am automatischen Lastschriftverfahren teilnehmen wollen, füllen Sie dazu bitte das SEPA-Basislastschrift-Mandat aus und schicken dieses im Original an die Adresse des Tiefbauamtes der Stadt Freiberg.
 

Wo finde ich auf dem Bescheid den Grundstückseigentümer?


Der bzw. die Grundstückseigentümer sind auf dem Bescheid oben rechts aufgelistet. Mehrere Eigentümer haften gesamtschuldnerisch, also gemeinsam für das Grundstück. Daher wird der Bescheid einer Person bekannt gegeben. Wenn der Stadt keine bevollmächtigte Person benannt wird, muss vom Tiefbauamt ein Zustelladressat ernannt werden, bis mit Änderungsmitteilung zur Straßenreinigung ein/e Bevollmächtigte/r benannt wird.
 

Tiefbauamt

Anschrift Dezernat
Stadtentwicklung und Bauwesen

Tiefbauamt
Heubnerstraße 15
09599 Freiberg

Kontakt Telefon: 03731 273 486 / 488
Fax: 03731 273 486 / 488
E-Mail: beitraege_tiefbauamt@freiberg.de

Öffnungszeiten Dienstag
09.00 - 12.00 Uhr &
13.00 - 18.00 Uhr
Freitag
09.00 - 12.00 Uhr



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